Startseite
borderline44
Alice Miller
Die Bombe!
kinder-kompetenz
Arno Gruen
Sven Fuchs
Jean Ziegler
Hartz IV
AUFRUF!
DIE LiNKE.
Rechtsmittel
Passivrauchen
Aktuelles
NachDenkSeiten
DEMNÄCHST
Offene Briefe
Argumente u. Gegen-
Webcams
Videos
IMPRESSUM
Sitemap
Blog


HartzIV MUSS WEG!
10 Jahre Hartz IV – eine Schadensbilanz …


Das BVerfG am 09. Februar 2010

BVerfG - Leitsätze und Urteil -
BEACHTE INSBESONDERE Absätze 133, 134, 135, 136, 137, 138, 139 und 140!

BEACHTE AUCH: Art. 19 GG§ 1 SGB I, § 31 SGB II§ 32 BVerGG

Hartz IV IST VERFASSUNGSWIDRIG! ~ Siehe auch NDS ~ Wolfgang Neskovic ~

16. April 2010 - Ein Mann klagt an ~ siehe auch: Ich brauch´noch was ...

PETITION (-svorschlag) an Ursula v. der Leyen ~ Hartz IV Ausschuss

TELEPOLIS: Brigitte Vallenthin im Interview mit Reinhard Jellen - 19.02.2011 

ÜBERLEBEN in Deutschland - mit Hartz IV ... 







Reichtumsuhr - Das "gutbürgerliche" Lager  



Unsere Gesetzgeber SIND Psychopathen !!!

WER NICHT arbeitet, darf auch NICHT essen ...

Mit 364,00 € lässt´s sich prima ...    


<- anklicken und Presseerklärungen lesen!

HINTERGRÜNDE UND DISKUSSIONS-BEITRÄGE ZU
HARTZ IV-GESETZGEBUNG UND -RECHTSPRECHUNG

Rede v. 15.09.2010

Rede v. 16.09.2010

Der Aufrechte Gang -
Rede v. 18.03.2010

Wolfgang Neskovic - Vita

Er MUSS es wissen ... !!!

Er AUCH !!! ~


Ein Fall für den Verfassungsschutz ~

NRW-FDP

Siehe auch:

NDS vom 07. April 2010 ~ Das Bankentribunal -  ~ Zivilgesellschaftliche Anklage

sowie
 
Mythen der Krise – Einsprüche gegen falsche Lehren aus dem großen Crash
und

Über die Gleichursprünglichkeit von Liberalismus und »rassischer« Sklaverei

und meinen Blogeintrag Das Bankentribunal !

Playlist (borderlinesvideo) Das Bankentribunal:


Playlist (borderlinesvideo) Hartz IV:


Playlist: Der Geist des Geldes & Geld für alle (Chiemgauer - regionale Währung)

Siehe auch: Jean Ziegler

http://www.nachdenkseiten.de/?p=4558#more-4558 - Gehirnwäsche -
22. Februar 2010

http://www.hartz4-plattform.de/images/BSG_P31angezaehlt-18.2.10.pdf - Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 18. Februar 2010

BSG Kassel vom 18.02.2010 zu: B 14 AS 53/08 R (i. V. Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 11. u. 18. Februar 2010)

Brigitte Vallenthin u. Thomas Kallay in Radio dreyeckland - 17.02.2010 Teil 1-3 ~ Teil 2-3 ~ Teil 3-3

http://www.hartz4-plattform.de/images/BVerfG-Vorg_631-Regels-17.pdf - Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 17. Februar 2010

Diplom-Kaufmann Rüdiger Böker - Mitglied des Deutschen Sozialgerichtstag e.V. (http://www.sozialgerichtstag.de) und Gutachter des Klägers im Verfahren BVerfG 1 BvL 1/09:

Beispiel-Rechnungen SGB II-Regelleistung auf Basis der BMAS-Sonderauswertung der EVS 2003 nach Vorgaben des BVerfG-Urteils vom 09. Februar 2010

(wobei Abt. 01 u. 02 für Ernährung (s. Rainer Roth 21.11.2008): Der Grundumsatz des Körpers braucht 6,53 €/Tg, ANSTELLE (Rüdiger Böker 17.02.2010: 146,96:30=) 4,89 €/Tg, wobei die Preissteigerung für Nahrungsmittel ab 2008 (s. Rainer Roth 21.11.2008) NOCH UNBERÜCKSICHTIGT ist! Bedeutet eingerechnet in die Berechnung von Rüdiger Böker MIND. eine Erhöhung von 1,64 €/Tg, entsprechend (6,53-4,89=1,64x30=) 49,20 € mtl. Das Ergebnis (631,00 € + 49,20 €) gerundet würde alleine auf DIESER REALITÄTSGERECHT ermittelten GRUNDLAGE (WIE vom BVerfG am 09. Februar 2010 GEFORDERT) 680,00 € Regelsatz BEDEUTEN! ICH WIEDERHOLE: WENN REALISTISCH BEMESSEN WIRD (WIE vom BVerfG GEFORDERT - s.a. meine Bemerkungen zu den Pauschalen, weiter unten und in BVerfG, hier bei C 2. Anlage - Erläuterungen zur „Überschußrechnung Jahr 2005 mtl. Durchschnitt u. %-Wert Stand Dez. 2005“, Seiten 3-5 und 5-5, sowie B 3. Anlage "Zum Schluss" sowie „Fördern“ durch Mangelernährung - September 2009 und Radio dreyeckland - Toleranz/Ignoranz von Mangelernährung und Hausstein - Januar 2010: Was der Mensch braucht - BEACHTE NICHT NUR Seite 9, 11 u. 12! - UND Februar 2010: Was besagt das Urteil des BVerG - SOWIE 08. März 2010: Dr. Papier und Mr. Hyde)  

Siehe auch Brigitte Vallenthin - August 2010:
Presseerklärung: "realitätsgerechte" Hartz IV-Sätze - Ein Blick in die Berechnung



http://www.hartz4-plattform.de/images/BVerfG_Fiskus_Grundr-11.2.pdf - Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 13. Februar 2010

http://www.hartz4-plattform.de/images/BVerfG_kippt_P31_11.02.10.pdf - Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 11. Februar 2010

http://www.hartz4-plattform.de/images/Das_BVerfG-Urteil_10.02.10.pdf - Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 10. Februar 2010

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700659.pdf - Bt.-Drs. 17/659 Fraktion DIE LiNKE. - 10.02.2010  

ARCA Soziales Netzwerk e.V.:

OFFENER BRIEF an alle öffentlichen Fernsehsender und deren Redaktionen

Thomas Kallay - Kläger vorm BVerfG: Bei allem Respekt - so geht das nicht!

Nach dem BVerfG-Urteil:

Zwei Behauptungen sind als Täuschungsmanöver besonders beliebt

Meine Gedanken zum Urteil des BVerfG

Siehe auch: Petition vom 13.02.2010


An ihren Taten sollen sie gemessen werden

Arm u. abgeschrieben -
Wer hilft aus der Krise:

Video 2-5, 3-5, 4-5, 5-5


BEACHTE:

§ 81 StGB

und

§ 266 StGB

und

§ 283a StGB

und § 138 (1) BGB !

Vorab: Der Herrschenden Interesse an Unmündigkeit

Interview 26.11.2009 Echo online mit Jürgen Bochert, Richter des LSG Hessen:

Die Regelsätze wurden PASSEND gerechnet
(WENN man MIR schon nicht glaubt, dann doch wohl hoffentlich eimem/DEM Richter des LSG Hessen, DENN DAS habe ich dem BVerfG u. a. SCHON 2006 (!) MITGETEILT!)!

Gut, dass es Menschen mit Zivilcourage gibt!

Irgendwann muss ja auch mal Schluss sein,
mit Lustig!

ENDLICH kapiert, MEDIEN! ABER: GESTERN (20.10.2009 !) stand da noch:

'Pi mal Daumen minus X = Hartz IV'

HEUTE steht NUR NOCH:

'Pi mal Daumen minus X'

ZIVILCOURAGE der 'suddeutsche.de' verloren gegangen ??

Bundesregierung zunehmend in Erklärungsnot -wird ja auch Zeit!

Ziel der Einführung von Hartz I-IV etc. ist der Aufbau des größten Niedriglohnsektors in der EU

Regelleistungen vor dem Bundesverfassungsgericht

BVerfG: Urteils-Verkündung in Sachen Hartz IV: 9. Februar 2010

Warnung vor Euphorie

Brigitte Vallenthin (Hartz4-Plattform), über den 20.10.2009 beim BVerG, im
Interview mit Radio Dreyeckland - Freiburg.

Und hier noch ein paar Takte vom Kläger: Thomas Kallay

Siehe auch: Sonderinfo

Klageschrift von Thomas Kallay gegen Hartz IV

Und der Umstand, dass allseits, WIDER BESSEREN Wissens, die Falschbehauptung aufrecht erhalten bleibt, es handele sich "ja nur" um die Kinderregelsätze, ANSTELLE um die REGELSÄTZE INSGESAMT, IST EIN SKANDAL. Spätestens anhand der Pressemitteilung des BVerfG wäre dies für ALLE Journalisten UND sonstigen Massenmedien ERSICHTLICH gewesen, frühestens jedoch, wenn man sich die Arbeit gemacht hätte, die 76 Seiten des LSG Hessen L 6 AS 336/07 zu lesen. An dieser Stelle erspare ich mir auf unser Grundgesetz zu verweisen (zumal ich es an anderer Stelle schon tat), weil Rechtsbeugung an dieser Stelle WISSENTLICH geschieht, JENE ALSO WISSEN, WAS SIE TUN. Unser GG steht JEDEM zur Verfügung, wer nachlesen möchte.

Am Montag, den 9.11.2009, stellte Heiner Geißler, gemeinsam mit den beiden Herausgebern Wolfgang Gern und Franz Segbers, sowie einer Diakonie-Mitarbeiterin und einem Hartz IV-Betroffenen, das Buch von Wolfgang Gern und Franz Segbers:

Als Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt - Erfahrungen aus der Hartz IV-Welt (ISBN 978-3-89965-386-1 - VSA-Verlag Hamburg 10,80 € - Leseprobe)

vor. Dabei sparte der ehemalige CDU-Generalsekretär und Minister in der Regierung Kohl nicht mit harscher Kritik am Hartz IV-System. Die FAZ resümierte: Vor allem durch die Möglichkeit, das Verhalten von Hilfeempfängern zu sanktionieren und Geld bis unter die Grenze des Existenzsminimums zu kürzen, sieht Geißler das Sozialstaatsprinzip auf den Kopf gestellt ... . Geißlers Fazit lautet: Der Staat organisiert sich gegen seine Bürger. Und das prominente Attac-Mitglied sprach eine eindeutige Empfehlung aus: Dieses Buch gehört in die Hand eines jeden Mitarbeiters der Bundesagentur für Arbeit und aller PolitikerInnen, die Verantwortung in sozialen Bereichen tragen. Und ICH ergänze: -und in die Hände der SG- und LSG-Gerichte sowie in die Hände des BVerfG.

UND: noch wichtig, für die Unbefangenheit der Bemessung/Beurteilung:

Profitieren die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie von Hartz IV?

WOHLFAHRTSVERBÄNDE AM HARTZ IV-TROPF

Sozialpolitik

NachDenkSeiten

Die Regelsatzlüge

Interview über die rechtswidrige Hartz IV-Sanktionspraxis

HARTZ IV: ein perfides Machwerk der gemeinnützigen Bertelsmann-Stiftung

Siehe auch:
Mahnwache in Speyer -
Tod durch Hartz IV 1-3,
2-3 u. 3-3

Art 19 GG ~ § 31 SGB II ~ Art. 32. BVerfGG

BVerfG zu Hartz IV - Leitsätze und Urteil - BEACHTE INSBESONDERE Absätze 133, 134, 135, 136, 137, 138, 139 u. 140!

Widerspruch / Überprüfungsantrag geg. § 31 SGB II

Hartz4-Plattform (siehe auch meinen Gästebucheintrag in Jappy, vom 09.10.2009)

www.500-euro-eckregelsatz.de - unterstützen und Mitzeichnen (s.u. PDF: Statt Mangelernährung Regelsatz von 500 €).

Wie stellt sich der Hartz IV Regelsatz zusammen (ALG II Regelsatzberechnung)?

Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren ..................... 132,71 €

Bekleidung und Schuhe ............................................ 34,13 €

Wohnung, Strom .................................................... 26,87 €

Einrichtungsgegenstände, Möbel, .............................. 27,77 €
Haushaltsgeräte sowie deren Instandhaltung

Gesundheitspflege .................................................. 13,21 €

Verkehr ÖPNV ........................................................ 19,20 €

Nachrichtenübermittlung, Telefon, Post ...................... 20,38 €

Freizeit, Unterhaltung, Kultur .................................... 38,71 €

Beherbergungs- und ............................................... 10,33 €
Gaststättenleistungen

Andere Waren und Dienstleistungen ........................... 21,69 €

SUMMME - Leben auf HartzIV-Niveau ................... 345,00 €

siehe auch: www.gegen-hartz.de/hartzivregelleistung.php  


GRUNDSÄTZLICH gilt:

Pauschalen SOLLEN einen Sozialhilfeanspruch ERFÜLLEN, NICHT einschränken.

Der Individualisierungsgrundsatz (ich ergänze eine Pauschale mit einer anderen Pauschale für DENSELBEN Kostenbereich) kann NUR wahrgenommen werden, WENN die Pauschalen BEDARFSDECKEND SIND.

SIND die Pauschalen mit der NOTWENDIGEN Sorgfalt ermittelt worden?

Eine HEILUNG (Ausgleich von nicht gedeckten Kosten, durch eine andere NICHT genutzte Pauschale) kann NUR eintreten, WENN die Pauschalen grundsätzlich BEDARFSDECKEND SIND.  


Das PROBLEM: Von den 345,00 € (s.o.) sind die Fixkosten (s.u.) zu bezahlen.

Die Pauschalen sind NICHT bedarfsdeckend. Die Pauschalen sind NICHT mit der notwendigen Sorgfalt ermittelt worden.

Eine Heilung kann auf dieser Grundlage NICHT eintreten.

Der Individualisierungsgrundsatz kann auf dieser Grundlage NICHT wahrgenommen werden.  

BEISPIEL - Darstellung des PROBLEMS:


Der Gesetzgeber sagt:

I. STROMKOSTEN .............................................. 26,87 €

II. TELEFON u. Internet ...................................... 20,38 €

III. GEZ-Gebühren (i.d.R. befreit) ........................... 2,48 €

IV. FAHRGELDER - Mobiität .................................. 19,20 €

V. ZUZAHLUNGSREGEL an die KK ............................ 0,00 €

VI. angemessene VERSICHERUNGE.......................... 1,82 €

VII. KONTOFÜHRUNGSGEBÜHREN ............................ 0,36 €

SUMME - Pauschalen für die mtl. Fixkosten ........ 71,11 €

JETZT brauchst Du nur noch DEINE TATSÄCHLICHEN mtl. umgerechneten KOSTENWERTE in € einzusetzen, DANN hast Du DAS PROBLEM (u. den Betrug, seitens des Gesetzgebers) erkannt!

DURCH DIESES dargestellte PROBLEM (Unterdeckung der Fixkostenpositionen I. bis VII. eines jeden IN DEUTSCHLAND lebenden Menschen, egal ob arm oder reich), ensteht eine DAUERHAFTE UNTERDECKUNG des restlichen notwendigen Bedarfes (der restlichen Pauschalen, die den notwendigen Bedarf darstellen sollen), MIT DER FOLGE, DASS DIESER sich aufstaut (untergedeckter, aufgestauter, notwendiger Bedarf). Die EINZIGE Möglichkeit sich noch einzuschränken, ist an der Pauschale für Nahrungsmittel und Getränke (s.o. 132,71 €) zu sparen und diese den untergeckten restlichen Pauschalen zu opfern, EBENSO die gesetzlich verlangte mtl. Rücklage (49,00 €) für Ersatzbeschaffungen (DIESE eben NICHT zu machen). Die Pauschale für die Nahrungsmittel und Getränke könnte also NUR DANN in VOLLER Höhe (132,71 €) in Anspruch genommen werden, WENN die restlichen Pauschalen BEDARFSDECKEND WÄREN, WAS sie aber NICHT sind. Unabhängig davon, die Pauschale 132,71 € für Nahrungsmittel und Getränke EBENFALLS untergedeckt IST:

siehe dazu Statt Mangelernährung Regelsatz von 500 € und folgenden, nicht nur von Dirk Niebel (FDP) verbreiteten Irrglauben und Die Regelsatzlüge (s.o.). Und überhaupt: warum nicht 627 €.

WIE es sich so lebt - 2010


Das Soziale als politisches Anliegen,


März 2008, in SOZIALE PSYCHIATRIE, ein Beitrag von Helga Spindler:

Der sozialpolitische Konsens wird aufgekündigt - PDF

Siehe auch Das kritische Tagebuch, vom 23.09.2009, der NachDenkSeiten

Aushungern und Fordern

Vom Armen- und Arbeitshaus zu Hartz-IV

In einem Staat, dessen Reichtum und Sozialprodukt so groß sind wie nie zuvor in der Geschichte, sind also Methoden paternalistischer Sozialpolitik und der repressiven Verwaltung von Armut und Arbeitslosigkeit zurückgekehrt, wie man sie bislang nur aus der Periode des Übergangs vom Mittelalter zur Neuzeit oder in politischen Diktaturen der Moderne kannte: Egbert Scheunemann


INSOFERN: insgesamt hilft "nur" der Gang zum BverfG, bzw. IST EIN MUSS.

Die HartzIV Regelsätze sind NICHT Verfassungskonform! Urteil am 20. Oktober 2009 beim BVerfG (siehe GB-Eintrag vom 09.10.2009).

Perfide

Sadismus

Arbeit macht frei

Tatsächliche Arbeitslosigkeit

Sanktionsmoratorium statt Missbrauchsdebatte

ENDLICH hat AUCH ER kapiert: Heiner Geissler: Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz - ach was ... tatsächlich ??? ... na ja ... BESSER spät, als nie ... "

Die Kürzung einer Leistung unter die Höhe des Existenzminimums sei eine derart schwere Strafe, wie sie in einem Strafprozess kaum verhängt werde. Eine Strafe dürfe nämlich die Existenzgrundlage nicht entziehen."
... EBEN ... MEINE REDE ... MANCHE "KOMPETENZEN" haben ABER auch WIRKLICH eine LANGE LEITUNG!  

Im Bundestag notiert: Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger -Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage - 10.12.2009


Nähere Informationen über Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger, die sich weigern, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterzeichnen, möchte die Fraktion DIE LiNKE. durch eine Kleine Anfrage bekommen (17/144).

Eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) ist ein arbeitsmarktpolitisches Instrument, um die Eingliederung einer bestimmten Person in Arbeit und die dafür vorzunehmenden Schritte zu regeln.

Laut Fragesteller dürften Langzeitarbeitslose nicht sanktioniert werden, wenn sie verweigern eine EGV zu unterschreiben. Dies sei die Folge einer Dienstanweisung der Bundesanstalt für Arbeit (BA) vom Dezember 2008. ”Die Sanktionsstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist in der Zeit von Januar bis Juni 2009 aber 2.099 Sanktionen“ wegen derartiger Weigerungen auf, heißt es in der Anfrage. Daher wollen die Parlamentarier wissen, wie die Bundesregierung die Tatsache bewertet, ”dass eine Dienstanweisung offensichtlich nicht befolgt wird, da weiterhin Sanktionen wegen oben genannten Weigerungen ausgesprochen wurden“.

... s.o. bei "GRUNDSÄZTLICH gilt" ...

U. v. d. Leyen

PETITION (-svorschlag) an Ursula v. der Leyen

Unsere Gesetzgeber SIND Psychopathen !!!

Täter UND Opfer wie wir ...

Die Wurzeln der Gewalt sind NICHT unbekannt!

... un´woas macha wa jetz? ...

Abschließende Frage:

WIE können die Verantworlichen DIESES menschenverachtenden Verhaltens (Betrug, Körperverletzung und Rechtsbeugung) ZUR VERANTWORTUNG gezogen werden?

Hausstein - Was der Mensch braucht Januar 2010

Hausstein - Was der Mensch braucht März 2011

Argumente GEGEN Hartz IV ...

WELCHE demokratischen Rechtsmittel stehen uns zur Verfügung (ausser das dringend NOTWENDIGE ABWÄHLEN der VERANTWORTLICHEN POLITIKER), unsere Demokratie zu wahren UND WIEDER herzustellen und die VERANTWORTLICHEN Politiker ZUR VERANTWORTUNG zu ziehen?

WARUM werden/wird die Lücke/n im Systhem verteidigt und/oder sich auf diese berufen, ANSTELLE geschlossen?

EINE FRAGE auch an die Juristen, welche sich "zufällig" auf meine Seite verirrt haben.

-DENN IHR WISST DOCH GANZ GENAU

WIE es sich SO lebt - Monat Juni 2011

WIE es sich SO lebt - Monat Mai 2011

Pressemitteilung 07.01.2010 - Brigitte Vallenthin

Pfui - SCHÄMT EUCH!

§ 1 SGB I




Siehe auch:
Gewalt gegen Säuglinge -oder: wie man das logische Denken zerstört

LOGIK
Schande!
Neusprech
Sadismus
Jean Ziegler
Offene Briefe
Rechtsmittel ...
JENSEITS jeder Hilfe ...





Für die Würde des Menschen ...
Schuldanerkenntnis

Entschuldigung und
Wiedergutmachung!